Beschlusslage



eBeKo, 30. Januar 2021

Für eine sinnvolle und zielführende Corona-Öffnungspolitik

Gültigkeit: 1 Jahr

Bei einer etwaigen Öffnungsstrategie müssen zwei Dinge besonders beachtet werden. Zum einen muss Sport zum Wohle der körperlichen Gesundheit der Bevölkerung wieder ermöglicht werden. Zum anderen darf eine Öffnung nicht nur für Geimpfte gelten. Viel mehr muss auch ohne Impfung gesellschaftliche Teilhabe möglich sein.

Die Corona-Pandemie hat uns fest im Griff. Selbstverständliches wurde zur Ausnahme. Ausnahmen wurden zur Regel. Doch der Impfstoff macht Hoffnung, dass zumindest in absehbarer Zeit gesellschaftlich-freiheitliches Leben wieder möglich ist.
Bis dahin ist es Pflicht und Aufgabe aller staatstragender und demokratischer Parteien gute Konzepte und Strategien zu entwickeln, die dafür sorgen, dass Gesundheits- und Freiheitsschutz in einen schonenden Ausgleich gebracht werden.
Hier fordern die Jungen Liberalen Unterfranken bei einer etwaigen Öffnungsstrategie die folgenden zwei Punkte zu beachten.

I. Gesundheitsschutz gilt für alle – Sport alsbald wieder möglich machen!

Der Staat hat einerseits eine Pflicht das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Andererseits hat er die Pflicht diese nicht zu gefährden.

Uns Jungen Liberalen Unterfranken ist hierbei wichtig, dass gerade auch die langfristigen Folgen des Lockdowns nicht verharmlost werden. Insbesondere fürchten wir eine Gefährdung der geistigen und körperlichen Gesundheit weiter Teile der Bevölkerung, weil die Möglichkeiten für sportliche Aktivitäten durch Verordnungen und durch die Winterjahreszeit massiv eingeschränkt sind.

Deshalb fordern die Jungen Liberalen Unterfranken, dass ein etwaiges Öffnungskonzept unter anderem die schrittweise Öffnung von Fitnesscentern und sonstigen Sportstätten ganz besonders berücksichtigt. Insbesondere der Individualsport, welcher gerade keine Nahkontakte vorsieht, muss wieder möglich sein.

II. Gesellschaftliche Teilhabe auch ohne Impfung gewährleisten!

Uns Jungen Liberalen Unterfranken ist die Härte der derzeitigen Corona-Maßnahmen für den Einzelnen bewusst. Dabei ist uns besonders wichtig klarzustellen, dass Grundrechte keine Sonderrechte, sondern universal geltende Menschenrechte für alle sind.
Trotzdessen sprechen sich die Jungen Liberalen Unterfranken gegen abweichende Regelungen für Covid19-Geimpfte aus, solange jedenfalls noch nicht wissenschaftlich geklärt ist, dass Geimpfte unansteckend sind.

Darüber hinaus darf eine Öffnungsstrategie nicht alleine an die Impfung geknüpft sein. Aus unserer Sicht darf es nicht sein, dass Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe grundsätzlich ausgeschlossen werden, solange sie nicht die Chance auf eine Impfung hatten. Für bislang nicht Geimpfte muss es möglich sein genauso behandelt zu werden wie Geimpfte. Das kann durch örtliche Schnelltests oder andere sichere Maßnahmen geschehen.

Ziel allen staatlichen Handelns muss es sein, dass schnellstmöglich mehr Impfstoff für Impfwillige bestellt, besorgt und verabreicht werden, damit eine solche teilweise Öffnungsstrategie gar nicht notwendig wird.

Yannik Mohren, Tobias Dutta, Dominik Konrad, N. Malsam, L. Bohn