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Aschaffenburg.  Am Samstag, dem 12.12.09 trafen sich die Jungen Liberalen (Julis) Aschaffenburg zu ihrer zweiten Kreismitgliederversammlung des Jahres, bei welcher der Vorstand neugewählt wurde und verschiedene Anträge zu regionalen und überregionalen Themen verabschiedet wurden.

Einstimmig wählten die anwesenden Mitglieder erneut den 25 jährigen Nikolas Verhoefen (aus AB-Nilkheim, Student der Volkswirtschaftslehre) zu ihrem Vorsitzenden.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Max Bruder (20, aus Hösbach, Student der Political and Social Studies), Thomas Kugolowski (27, aus Stockstadt, Softwareentwickler) und Dorothee Masuch (19, aus Aschaffenburg, Studentin der Wirtschaftswissenschaften) gewählt.

Das Amt des Kreisschatzmeisters führt nun Alexander Kirbach (20, aus Mespelbrunn, BA-Student der Betriebswirtschaftslehre) aus.

Zu Beisitzern im Vorstand  wurden Maximilian Heilmann (18, aus Haibach, Auszubildender zum technischen Zeichner), Constanze Roth (20, aus Geiselbach, Studentin der Germanistik und Geschichte) und Beatrice Stock (20, aus Karlstein, BA-Studentin der Betriebswirtschaftslehre) gewählt.

Bei der programmatischen Arbeit standen kommunalpolitische Anträge im Vordergrund.

Mit Sorge sehen die Jungen Liberalen, dass aufgrund der schlechten Haushaltslage der Städte und Gemeinden (so auch in Aschaffenburg) die Gefahr besteht, dass zuerst "freiwillige" Aufwendungen der Stadt gestrichen werden. Dies beträfe vor allem Einrichtungen für Jugendliche wie Freizeit- und Sportangebote und Jugendzentren. Die Julis sprechen sich allgemein für mehr Autonomie der Kommunen bei der Steuererhebung aus und fordern zu prüfen wie dies im Zusammenhang mit einer Steuervereinfachung umzusetzen ist.

Auch fordern die Julis auf der Aschaffenburger Ringstraße möglichst das Tempolimit auf 70 KM/H zu erhöhen, da es sich sowieso um eine Kraftfahrtstraße handele und die Attraktivität der Trasse weiter gesteigert werde.

In einem weiteren Antrag rufen die Julis dazu auf eine Debatte zur Akzeptanz von verschiedenen Religionen zuführen und im Dialog Möglichkeiten der Umsetzung von eigenen Einrichtungen wie Gebetshäuser zu suchen. Mit Blick auf den, aus Sicht der Julis richtigen, geplanten Moscheebau in Aschaffenburg, wird darauf hingewiesen, das auch innerhalb einer Religionsgemeinschaft eine Koordination zum Bau und Nutzung von Gotteshäusern geschehen muss. Diesbezüglich fordern die Julis die Integrations- und Informationsbemühungen gerade über den Islam zu verstärken, da gerade die Debatte über den Moscheebau erheblichen Bedarf zeigte.

Als Reaktion auf das erfolgreiche Volksbegehren verabschiedeten die Jungen Liberalen einen Beschluss, in welchem sie das Volksbegehren an sich als basisdemokratisches Element zwar begrüßen, jetzt aber auch einen Volksentscheid fordern und hoffen, dass sich die meisten Bürger für die liberaler und praktikablere jetzt bestehende Lösung aussprechen. Um die Erkennung von Nichtraucherkneipen zu vereinfachen, schlagen die JuLis ein Ampelsystem in Form von, grün ist gleich völlig rauchfrei, bei gelb gibt es einen abgetrennten Rauchernebenraum und bei Rot darf in der gesamten Lokalität geraucht werden.

Zur Diskussion über die Zukunft des bayerischen Schulsystems regten Dr. Helmut Kaltenhauser und Dr. Thomas Domanig (Mitglieder des Kreisrates Aschaffenburg) durch ihren Vortrag über die geplante Realschule in Großostheim, welcher gerne unterstützt wurde und wird, an.

In der Diskussion wurde ersichtlich, dass die Liberalen eine dezentrale Schulstruktur bevorzugen und eine Zusammenarbeit von Haupt- und Realschulen in Strukturschwachen Regionen für wünschenswert halten. Generell werden eine bessere Durchlässigkeit des Schulsystems und bundesweit vergleichbare Abschlüsse gefordert.

Ein Thema, das die Jungen Liberalen Aschaffenburg für besonders wichtig halten, da Leben dadurch gerettet würden, ist die Änderung beim Verfahren der Organspende. Hier fordern die Julis, dass der Organspende ausdrücklich widersprochen werden muss, wie dies in anderen europäischen Ländern der Fall ist, um die Zahl der Organspender zu erhöhen, da in Deutschland ein großes Defizit an Organspenden und explizit Organspendenwilligen vorhanden sei.

v.l. Max Bruder, Maximilian Heilmann, Beatrice Stock, Nikolas Verhoefen, Constanze Roth, Thomas Kugolowski, Alexander Kirbach.